Alles was Recht ist
Art, Umfang und Gebühren für die meisten Dienstleistungen der Stadtreinigung Hamburg beruhen auf Gesetze oder Verordnungen, die der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg beschließt und im Hamburgischen Gesetzes- und Verordnungsblatt veröffentlicht. Viele dieser Gesetze und Verordnungen regeln im Detail Rechte und Pflichten der Stadtreinigung Hamburg und ihrer Kunden.
Die wichtigsten Gesetze und Verordnungen, die die Arbeit der Stadtreinigung Hamburg betreffen, bieten wir Ihnen hier - teilweise in Auszügen - zum Download an, bei einigen Verordnungen und Gesetzen verlinken wir auf externe Seiten..
Verbindlich ist allein die im Hamburgischen Gesetzes- und Verordnungsblatt veröffentlichte Fassung bzw. Änderung. Gedruckt wird das Hamburgische Gesetzes- und Verordnungsblatt bei LÜTCKE und WULFF Druckerei und Verlag, Rondenbarg 8, 22525 Hamburg, Tel.: 040 - 23 51 29-0
Hamburgische Gesetze und Rechtsverordnungen
Die komplette Sammlung der hamburgischen Gesetze und Rechtsverordnungen finden Sie auch beim „Bürgerservice -…
Wichtige Gesetze & Verordnungen
Elektro- und Elektronikgerätegesetz
(ElektroG) – Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Wechselbehältern und die Entsorgung loser Abfälle
Landesrecht online
Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Umleer- und Einwegbehältern sowie die Entsorgung von Sperrmüll
(AbfGebO) – Landesrecht online
Gebührenordnung für die Reinigung öffentlicher Wege
(WegeReinGebO) – Landesrecht online
Gesetz zur Errichtung der Anstalt Stadtreinigung Hamburg
(Stadtreinigungsgesetz - SRG) – Landesrecht online
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen
(KrWG) – Bundesministeriums der Justiz
Hamburgisches Verwaltungsverfahrensgesetz
(HmbVwVfG) – Landesrecht online
Verordnung über den Ausschluss von Abfällen von der Entsorgung durch den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
AbfAusschlussVO - Landesrecht online
Verordnung über die Benutzung von Abfallentsorgungseinrichtungen
(AbfBenVO) – Landesrecht online
Verordnung über die getrennte Erfassung von Altpapier
(AltpapierVO) – Landesrecht online
Verordnung über die getrennte Erfassung von Bioabfällen
(BioAbfVO) – Landesrecht online
Verordnung über die getrennte Erfassung von verwertbaren Abfällen in der Hamburger Wertstofftonne
(HWTVO) – Landesrecht online
Verordnung über das Wegereinigungsverzeichnis und die Reinigungshäufigkeit
(WegereinigungsVO) – auch für Fahrbahnen und Nebenflächen – Landesrecht online
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